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„Nicht nur in der Wortwahl vergriffen...“

Löbnau fordert CDU zur Mäßigung und Rückkehr zu politischem Anstand auf

Mit einem Appell zur Mäßigung und zur „Rückkehr zum gebotenen politischen Anstand“ reagiert der SPD-Finanzexperte und Vorsitzende des Haupt- Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss Wolfgang Löbnau auf die Stellungnahme des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Keller zur Haushaltsbilanz 2007. Keller hatte in seiner Verlautbarung das Resümee des SPD-Fraktionsvorsitzenden Kai Gerfelder an der Grenze zur Lüge und des Betrugs bezichtigt.

„Die Reaktion der CDU und ihres Frontmannes zeugt von großer Verunsicherung und Nervosität. Dabei hat sich Keller nicht nur in der Wortwahl vergriffen. Die Christdemokraten müssen zur Kenntnis nehmen, dass die Haushaltskonsolidierung auch ohne ihr nennenswertes Zutun durch den Fleiß und die Beständigkeit von Bürgermeisterin Ruth Disser und der SPD-Fraktion gelungen ist. Allen voran unser Fraktionsvorsitzender hat durch sein Fachwissen und seine Sachkenntnis einen großen Beitrag dazu geleistet.“

Da die Kritik zur Haushaltsbilanz nicht nur inhaltlich ins Leere gehe, sondern auch persönliche Verunglimpfung und Diffamierung zunehmend den Ton der CDU präge, sehe Löbnau sich nun auch im Namen seiner Fraktion zu einem Appell an Vernunft und Verstand genötigt. „Bei allen politischen Differenzen ist ein solcher Umgangston unter demokratische Parteien auch angesichts schwieriger politischer Konkurrenzsituationen nicht hinnehmbar. Ich bitte die Konservativen inständig wieder auf den Boden der Tatsachen zurück zu kehren und die ehrabschneidenden Aussagen zu unseren Amts- und Mandatsträgern zu unterlassen. Seit Monaten sehen sich Mainhäuser Sozialdemokraten einer beispiellosen Diffammierungs-Kampagne durch die Fraktionen von CDU und FDP ausgesetzt. Das nutzt Niemandem, sondern schadet einzig dem Ansehen der Mainhäuser Kommunalpolitik.“
Weitere Informationen zur Arbeit der SPD-Mainhausen finden Sie unter: www.spd-mainhausen.de