Aktuelles

SPD-Kreistagsfraktion zu Gast in Mainhausen

SPD Mainhausen und Deutsche Glasfaser informieren zum Glasfaser-Ausbau in Mainhausen
Auf Einladung der SPD Mainhausen und Bürgermeisterin Ruth Disser trafen sich Politiker der SPD-Kreistagsfraktion mit Vertretern der Firma Deutsche Glasfaser in Mainhausen, um über den Glasfaser-Ausbau zu diskutieren. Christof Sommerberg (Leiter Public Affairs) und Frank Geltinger (Aufbau Region Hessen) von der Deutschen Glasfaser stellten das Unternehmen vor und gaben einen Ausblick für den Kreis Offenbach und das Bundesland Hessen. Das Unternehmen, das 2012 gegründet wurde, bringt die Erfahrung von über zwei Millionen FTTH-Anschlüssen (Fiber to the Home) in den Niederlanden mit und verfügt über ein Budget von eineinhalb Milliarden Euro für den Ausbau der Infrastruktur in Deutschland. Bis Ende dieses Jahres hat die Deutsche Glasfaser in Deutschland ca. 450.000 Anschlüsse realisiert und ist damit Marktführer.

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Rede von Frank Simon zum Nachtragshaushalt

Rede des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung Frank Simon zum Nachtrag für den Doppelhaushalt der Gemeinde Mainhausen für die Jahre 2017/2018
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren,
die Gemeindevertretung wird heute einen Nachtrag für den Doppelhaushalt 2017/18 beschließen. Die Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss hierzu verliefen sehr sachlich, was auch auf die sehr gute Grundplanung des Ursprungshaushaltes zurückzuführen ist. Seitens der Opposition gab es hierzu lediglich zwei Änderungsanträge.
Ich möchte die Gelegenheit trotzdem nutzen, einige grundlegende Ausführungen zur Fortschreibung des Planwerkes zu machen:
Für uns Sozialdemokraten stand und steht der Doppelhaushalt 2017/2018 unter dem Motto „Werte erhalten – Perspektiven schaffen“, insbesondere mit der Schwerpunktsetzung im Bereich der Familienpolitik und der frühkindlichen Bildung.
So wurden unter anderem die Mittel für den Fachbereich Jugend und Soziales um 10.000 Euro pro Haushaltsjahr erhöht und die Schaffung eines Jugendspielfeldes in Zellhausen beschlossen. Zudem wurden trotz größerer Defizite im Kindergartenbereich keine Erhöhungen der Elternbeiträge vorgenommen und die Finanzierung solidarisch über die allgemeinen Steuereinnahmen ausgeglichen.

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Handwerkskunst „made in Mainhausen“

SPD-Unternehmensbesuch der Firma Friedhelm Trapp GmbH
Mainhausen ist in Sachen Gewerbetreibender gut aufgestellt. Gerade in individueller Dienstleistung, gepaart mit traditioneller Handwerkskunst, dies konnte die SPP-Fraktion bei einem Unternehmensbesuch in der Reihe „Mainhausen im Dialog“ bei der Firma Friedhelm Trapp GmbH erfahren.

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Antrag „Beitragsfreiheit für Kinder im Kindergartenalter“

Redebeitrag von Gisela Schobbe, Sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, zur GV-Sitzung am 19.6.2018; TOP 8:
Im Rahmen der Diskussionen um die Beitragsbefreiung für Kinder im Kindergartenalter sind eine Reihe von Fragen offen, die beantwortet werden müssen. Erst nach eingehender Diskussion, etwa um finanzielle Konsequenzen und räumliche sowie personelle Notwendigkeiten, kann über eine neue Beitragsordnung für die Betreuung im KiTa-Bereich entschieden werden.
Zunächst halten wir jedoch für die Eltern fest, dass die Gemeinde Mainhausen bereits einen Antrag gestellt hat, die Förderung der Hessischen Landesregierung in Höhe von 135,60 Euro pro Kind für sechs Stunden Betreuungszeit in Anspruch zu nehmen.
Das heißt: ab 01.08.2018 sind für alle Kinder zwischen 3 und 6 Jahren die Kosten für einen KiTa-Platz für sechs Stunden frei.

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„Kostenfreies W-LAN nicht um jeden Preis!“

CDU-Forderung nach 50.000 Euro unverhältnismäßig / Weitere Suche nach Partnern
Die Mainhäuser SPD-Fraktion wird die Forderung der CDU nach 50.000 Euro für den Aufbau eines kostenfreien W-LAN Angebotes an einzelnen Punkten im Gemeindegebiet ablehnen. Wie der Internet-Beauftragte der SPD Michael Jochum mitteilt, stehe der Aufwand in keinem Verhältnis.
„Wir arbeiten nach wie vor daran, entsprechende Angebote mit potentiellen privaten Partnern zu verwirklichen. Mit der Umsetzung der von uns vorangetriebenen Glasfaser-Erschließung bieten sich in Zukunft entsprechend bessere Möglichkeiten leistungsfähige HotSpots anzubieten. Die bisherigen Gespräche mit Privatunternehmen verlaufen sehr vielversprechend. Ebenso ist eine Antragsstellung beim Europa-Projekt WiFi4EU noch nicht gänzlich vom Tisch, sollte aber erst nach dem absehbaren Ausbau der Glasfaser Infrastruktur erfolgen“, so Jochum.

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SPD-Mainhausen zu KiTa-Gebühren „Vom Sinneswandel der CDU positiv überrascht!“

Jahrelange Forderung der SPD / Neben Finanzierung zahlreiche weitere offene Fragen
„Positiv überrascht“ zeigt sich die SPD-Mainhausen vom grundsätzlichen Sinneswandel der Mainhäuser CDU in Sachen Entlastung der Eltern bei den KiTa-Gebühren. „Mit ihrem Wunsch, die Gebühren für die Betreuung in den Kindertagesstätten abzuschaffen und statt dessen durch originäre Landesmittel zu finanzieren, kommen auch die Mainhäuser Christdemokraten endlich unserer jahrelang erhobenen Forderung nach“, so Gisela Schobbe, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. „Dies erstaunt uns umso mehr, da die Christdemokraten noch für das laufende Haushaltsjahr eine Stabilisierung der Elternbeiträge durch Finanzierung über das gemeindliche Steueraufkommen ablehnten und damit auch ihr kategorisches ‚Nein‘ zum Doppelhaushalt 2017/18 begründeten.“

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SPD begrüßt Glasfaser Ausbau in Mainhausen

Großer Gewinn für Gewerbestandort und Wohngebiete
Die SPD Mainhausen begrüßt den Ausbau mit Glasfaser in Mainhausen. Positiv überrascht sind die Sozialdemokraten vor allem über das am Ende sehr deutliche Ergebnis von 50 Prozent im Ortsteil Zellhausen und 45 Prozent in Mainflingen - gemessen an den Haushalten.

„Wie groß dieser Gewinn für unsere Gemeinde ist, erkennt man bei einem Blick auf die Statistik. In Deutschland sind bisher circa lediglich 2 Prozent der Haushalte direkt an das Glasfasernetz angeschlossen. Mainhausen gehört in Zukunft dazu!“, freut sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Frank Simon.

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Kleinostheims Jugendzentrum erhält Besuch von der SPD Mainhausen

Einblick in die Jugendarbeit der Nachbarkommune / Johanna Vogel: „Interessante Anregungen auch für Mainhausen“
Organisiert durch die jungen Gemeindevertreter der SPD fand sich eine Delegation der SPD Mainhausens vor kurzem im Jugendhaus in Kleinostheim ein und wurde vom Sozialpädagogen-Team Denise Schließmann, Thomas Streb sowie seinen Jugendlichen des Jugendhausbeirats herzlich empfangen.

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Frühlingsempfang der SPD Mainhausen

Schäfer-Gümbel: „Wir müssen Zukunft gestalten!“ -  Mainhausen auf einem guten Weg
Bereits zum vierten Mal gastierte der hessische SPD Partei- und Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel in Mainhausen zum Frühlingsempfang. In diesem Jahr konnte die Ortsvereinsvorsitzende Gisela Schobbe rund 70 Zuhörerinnen und Zuhörer im Bürgerhaus Zellhausen begrüßen. Darunter auch der Landtagsabgeordnete Corrado di Benedetto sowie der Direktkandidat im Wahlkreis für die Landtagswahl Ralf Kunert und zahlreiche Funktionsträger der SPD Mainhausen.

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Hessenkasse: Einsatz hat sich gelohnt

750.00 Euro für Infrastruktur / Gerfelder: „Anerkennung solider Haushaltführung“
Mit Freude nimmt die Mainhäuser SPD-Fraktion das Einlenken der Hessischen Landesregierung bei der Verteilung der Mittel aus der Hessenkasse zur Kenntnis. Wie das Hessische Finanzministerium am 11. April mitteilte, wird die Gemeinde Mainhausen nun doch in den Genuss von Mitteln in einer Gesamthöhe von 750.000 Euro aus dem Investitionsprogramm kommen.
„Nach wochenlangem Ringen ist der Hessische Finanzminister nun doch unseren stichhaltigen Argumenten gefolgt und hat die Vergabekriterien entsprechend so angepasst, dass auch Kommunen mit solider Haushaltspolitik am Programm teilnehmen können“, kommentiert SPD-Fraktionschef Kai Gerfelder die überraschende Wende. „Es ist uns durch stetiges Bohren, einer entschiedenen Ansprache der Entscheider und entsprechender Medienpräsenz gelungen, auf die ungerechte Verteilung hin zu weisen.

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