Johanna Vogel sagt: „See you later!“aus Neuseeland
Nachwuchspolitikerin muss wegen Auslandsaufenthalt Mandat niederlegen Johanna Vogel, Mitglied der SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung Mainhausen, muss wegen eines einjährigen Auslandsaufenthaltes in Neuseeland ihr Mandat niederlegen. Seit Beginn des Jahres befindet sich die 24 jährige Ergotherapeutin gemeinsam mit ihrem Partner auf einer Work-and-Travel-Reise am anderen Ende der Erde. Inzwischen haben sich dort berufliche Perspektiven entwickelt, die das Paar zum Anlass nimmt, den Aufenthalt auf ein Jahr zu verlängern.
SPD-Fraktion gratuliert zur Neueröffnung der Kinderkrippe Panama
Zur Neueröffnung der Kinderkrippe im Kindergarten Panama folgten zahlreiche Vertreter der SPD Fraktion in der Gemeindevertretung Mainhausen der Einladung zur offiziellen Eröffnungsfeier am vergangenen Freitag. Nach der offiziellen Schlüsselübergabe durch das Architekturbüro an das Krippenteam und dem offiziellen Startschuss durch Bürgermeisterin Ruth Disser, konnten sich alle Besucher einen Eindruck von den neu gebauten Räumlichkeiten verschaffen und wurden durch das Team über die zukünftige konzeptionelle Ausrichtung der Krippe informiert.
Bus-On-Demand-Angebot soll die Versorgungslücken im Ostkreis schließen
„Ehrgeiziges Vorhaben zur Verbesserung des ÖPNV“ / Start im Juni 2019 beabsichtigt Als „sehr gut geeignetes Instrument zur Schließung der Versorgungslücken im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)“ beurteilt die SPD-Mainhausen das von der Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach (kvgOF) entwickelte neue Angebot Bus-On-Demand für den Ostkreis Offenbach. Im Rahmen einer Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12. Februar 2019 stellte deren Geschäftsführer Andreas Maatz die Konzeption den politischen Gremien und ersten interessierten Bürgern vor. Das neue Angebot sieht vor, die Fahrgäste in den Kommunen Hainburg, Seligenstadt und Mainhausen in Kleinbussen zwischen der Haustüre und vorab definierten Zielpunkten, wie Bahnhof, Bürgerhäusern, Supermärkten, Friedhöfen oder anderen Haltestellen des ÖPNV zu befördern. Zur reibungslosen Steuerung nimmt eine digitale Plattform die Fahrtanforderungen der Passagiere via APP an und berechnet die günstigste Fahrtroute für alle Fahrtwünsche. Eine telefonische Anforderung der Fahrzeuge soll ebenfalls möglich sein. Start der Pilotphase ist für Juni 2019 vorgesehen.
SPD Mainhausen: Haushalt 2019 solides Fundament für Gemeinde
Finanzpolitik unter dem Motto „Werte erhalten – Perspektiven schaffen“ fortgesetzt Die Mainhäuser Sozialdemokraten haben zum Jahresauftakt eine positive Bilanz zu den vor Weihnachten abgeschlossenen Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2019 gezogen. Mit dem Beschluss über das Zahlenwerk werde das finanzpolitische Motto „Werte erhalten – Perspektiven schaffen“ konsequent fortgesetzt. Dank der von der SPD konsequent vorangetriebenen Konsolidierungsphase sei es gelungen, für das Haushaltsjahr 2019 erneut einen ausgeglichenen Finanzplan zu verabschieden. Mit einem kalkulierten Haushaltsüberschuss von etwa 210.000 Euro bestehe gar noch ein kleiner Puffer für unvorhersehbare Aufgaben. „Dabei bewegen sich die Hebesätze der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer im Vergleich zum restlichen Kreis Offenbach immer noch auf sehr niedrigem Niveau“, so Kai Gerfelder, Vorsitzender der SPD-Fraktion.
Offene Diskussion zur Prüfung von Alternativen / Gerechte Behandlung von Altfällen Die SPD-Fraktion in Mainhausen hat eine offene Diskussion um die Aufhebung der Straßenbeitragssatzung der Gemeinde angeregt. In einem entsprechenden Antrag bitten die Sozialdemokraten den Gemeindevorstand zu prüfen, „unter welchen Bedingungen und mit welchen finanziellen Konsequenzen eine Aufhebung der Straßenbeitragssatzung aus dem Jahre 2010 umgesetzt werden kann.“
Mit dem Vorstoß reagieren die Sozialdemokraten auf die im vergangenen Jahr vom Land Hessen geschaffene Möglichkeit, wieder selbst über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen zu entscheiden. Im Rahmen der Prüfung sollen verschiedene Szenarien zur Finanzierung von künftigen Straßenbaumaßnahmen und sogenannten grundhaften Sanierungen erörtert werden. Das schließt sowohl die Finanzierung über das allgemeine Steueraufkommen (Grundsteuer B) als auch die alternative Einführung „wiederkehrender Straßenausbaubeiträge“ ein.
Zünd die Lichtlein an Lieber Weihnachtsmann zün'd die Lichtlein an, an dem Tannenbaum, mit Gold und Silberschaum. Nüsse und Konfekt, hab' ich schon entdeckt.
Rede des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung Frank Simon zum Haushalt der Gemeinde Mainhausen für das Jahr 2019
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, die Gemeindevertretung wird heute den Haushalt für das Jahr 2019 beschließen. Die Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss hierzu verliefen sehr sachlich und gut.
Ich möchte die Gelegenheit nutzen, einige grundlegende Ausführungen zum Planwerk zu machen:
Für uns Sozialdemokraten stand der letzte Haushalt unter dem Motto „Werte erhalten – Perspektiven schaffen“, insbesondere mit der Schwerpunktsetzung im Bereich der Familienpolitik und der frühkindlichen Bildung. Hierfür wurde mit dem vergangenen Haushalt eine solide Basis geschaffen, auf derer wir auch im Haushalt 2019 weiter aufbauen möchten. Auf Details werde ich später nochmal detaillierter eingehen.
Für das Haushaltsjahr 2019 liegt ein ausgeglichener Haushaltsplan vor. Nach aktuellen Zahlen rechnen wir mit einem Haushaltsüberschuss von etwa 211.000 Euro. Dieses Ergebnis ist der von der SPD-Fraktion konsequent vorangetriebenen Haushaltskonsolidierung in den vergangenen Jahren zu verdanken.
Steuersätze in Mainhausen auch 2018 auf niedrigem Niveau
Zweitniedrigster Hebesatz bei Grundsteuer B und Gewerbesteuer / „Keine Erhöhung vorgesehen“ Auch im Jahr 2018 bewegt sich die Gemeinde Mainhausen bei Grundsteuer und Gewerbesteuer im kreisweiten Vergleich weiter im untersten Bereich. Wie der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Simon mitteilt, ist dies das Ergebnis einer Erhebung des Bundes der Steuerzahler Hessen e.V. zur Entwicklung der kommunalen Steuersätze im Kreis Offenbach. Der Hebesatz der Grundsteuer B (Abgabe für bebaute oder bebaubare Grundstücke) mit 394 Punkten ist im Vergleich zum restlichen Kreis Offenbach der zweitniedrigste - lediglich Gewerbesteuerprimus Neu-Isenburg kann sich geringere Steuersätze leisten. In der Nachbarkommune Seligenstadt müssen so zur Finanzierung der kommunalen Aufgaben zum Beispiel 431 Punkte, im Rodgau 450 und in Egelsbach gar 685 Punkte entrichtet werden. Das entspricht dort einer Mehrbelastung von etwa 75 Prozent.
Radwegebau an der L2310: Sinnvolles Projekt zum Lückenschluss
Kritik der UWG unbegründet und inhaltlich daneben / Radverkehr gewinnt an Bedeutung Vollkommen unbegründet und auch inhaltlich nicht nachvollziehbar erachtet die Mainhäuser SPD-Fraktion die Kritik von UWG-Fraktionschef Gerald Wissler am geplanten Radweg entlang der L2310: „Vom Schwalbennest Richtung Seligenstadt bis zur Ampel kann man bald neben der Landstraße mit dem Rad fahren. Aus einem Trampelpfad wird ein ausgebauter, bequemer Radweg. Die Kosten übernimmt weitgehend das Land Hessen. Die Gemeinde muss die Planung vorfinanzieren. Und es geht dabei gar nicht um sechsstellige Summen, wie sonst im Straßenbau. Was ist daran auszusetzen?“, kommentiert SPD-Sprecher Hans-Christan Falkenberg die Ausführungen der UWG. „Trotzdem finden die Unabhängigen kein gutes Haar daran. Der Fahrradweg sei teilweise überflüssig. Absehend davon, dass das Radwegnetz auch bei uns noch einige Lücken aufweist.“
Unterschriftenkampagne mit 821 Signaturen hervorragender Erfolg
Sozialdemokraten sehr erfreut über hohe Beteiligung / „Jetzt geht es nach Wiesbaden“ Die von der Mainhäuser SPD initiierte Unterschriftenkampagne „Babenhäuser Straße entschärfen – jetzt!“ hat insgesamt 821 Unterstützer gefunden. Wie der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Frank Simon mitteilt, seien damit die Erwartungen an das Ergebnis weit übertroffen. „Wir hatten uns zum Ziel gesetzt 500 Signaturen einzuwerben. Die Anzahl der Rückläufe liegt nun weit darüber und zeigt, dass die Menschen endlich Bewegung bei den Verantwortlichen auf Landesebene sehen wollen. Mit diesem deutlichen Rückhalt geht es jetzt nach Wiesbaden. Wir werden, wie versprochen, beim künftigen Verkehrsminister als auch den neuen Landtagsfraktionen entschieden für unsere Sache werben.“
