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Mehr als 60 Vorschläge und 1200 Bewertungen abgegeben / „Bürger sind sich der Finanzlage bewusst“

Bei den Beratungen zum Haushalt 2012 der Gemeinde Mainhausen hatten zum ersten Mal die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit der direkten Beteiligung. Dabei wurden von Seiten der Bürgerschaft über 60 Vorschläge und mehr als 1200 Bewertungen abgegeben. "Für die Premiere eine stattliche Zahl", so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD Fraktion Katja Jochum.

"Wir möchten uns an dieser Stelle noch mal ausdrücklich bei allen Bürgerinnen und Bürgern bedanken, die aktiv durch die Abgabe eines eigenen Vorschlages oder durch die Beurteilung der vorhandenen Anregungen zum Gelingen des Projektes beigetragen haben."

Aus Sicht der SPD Fraktion ist es sehr erfreulich, dass der überwiegende Teil der Vorschläge sich mit Sparmaßnahmen befasst. "Dies zeigt sehr deutlich, dass den Mainhäuserinnen und Mainhäusern bewusst ist, dass die Zeit der Wünsch-Dir-was-Haushalte vorbei sind - und das nicht nur in Mainhausen", erläutert Jochum. Gleichzeitig bestätigt die gute Beteiligung den Weg der SPD, die auf allen Ebenen von der Kommune bis zum Bund mehr Bürgerbeteiligung fordert.

Die Beratung der Vorschläge hat sich die SPD Fraktion nicht leicht gemacht. Unter den 60 Vorschlägen waren einige, die in der SPD Fraktion sofortige Zustimmung fanden wie beispielsweise die Ausarbeitung eines Konzeptes zur Verbesserung der Angebote für Kinder und Jugendliche, die Erhöhung der Spielapparatesteuer oder die Sanierung der Gemeindehäuser in beiden Ortsteilen. Zu diesen Vorschlägen zählen auch die zahlreichen Anregungen zu den Themen Photovoltaik, Passivhausstandard und LED, die im Rahmen der Sonnenoffensive bereits angesprochen wurden oder in das Leitbild aufgenommen werden sollten.

"Aber es gab auch eine Reihe von Vorschlägen, die mit uns Sozialdemokraten nicht durchzusetzen sind, da sie das gemeinschaftliche und soziale Leben in Mainhausen negativ beeinflussen würden. Zu nennen sind hier eine 20% Kürzung bei den Ferienspielen oder die Schließung eines Bürgerhauses ohne Alternative für die Mainhäuser Vereine."

Für eine ganze Reihe von Bürgervorschlägen sollen auf Wunsch der SPD Fraktion zuerst ausführliche und tragfähige Konzepte erarbeitet werden. Die Arbeitskreise der Mainhäuser Sozialdemokraten werden hierzu auch eigene Ideen zur Ausgestaltung erarbeiten.

"Wir sind überzeugt, dass dieser konzeptionelle Weg, abseits der Haushaltsberatungen der verantwortungsvollere Umgang mit den Anträgen der Bürgerinnen und Bürger ist", so Jochum abschließend.