SPD Mainhausen: Haushalt 2019 solides Fundament für Gemeinde
Finanzpolitik unter dem Motto „Werte erhalten – Perspektiven schaffen“ fortgesetzt
Die Mainhäuser Sozialdemokraten haben zum Jahresauftakt eine positive Bilanz zu den vor Weihnachten abgeschlossenen Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2019 gezogen. Mit dem Beschluss über das Zahlenwerk werde das finanzpolitische Motto „Werte erhalten – Perspektiven schaffen“ konsequent fortgesetzt.
Dank der von der SPD konsequent vorangetriebenen Konsolidierungsphase sei es gelungen, für das Haushaltsjahr 2019 erneut einen ausgeglichenen Finanzplan zu verabschieden. Mit einem kalkulierten Haushaltsüberschuss von etwa 210.000 Euro bestehe gar noch ein kleiner Puffer für unvorhersehbare Aufgaben. „Dabei bewegen sich die Hebesätze der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer im Vergleich zum restlichen Kreis Offenbach immer noch auf sehr niedrigem Niveau“, so Kai Gerfelder, Vorsitzender der SPD-Fraktion.
Gleichzeitig weist das Zahlenwerk Investitionen in Höhe von rund 3 Millionen Euro aus. In der hohen Investitionssumme ist unter anderem der beabsichtigte Neubau eines Kindergartens im Mainfächer Mainflingen enthalten. Insbesondere im Bereich der Kinderbetreuung habe die Gemeinde in den letzten Jahren sehr viele Investitionen getätigt. „Wir werden diesen Kurs entsprechend fortsetzen und weiterhin am Einklang von Familie und Beruf durch den Ausbau entsprechender Betreuungsangebote arbeiten. Allein die Personalaufwendungen für die KiTas haben sich um mehr als eine halbe Million Euro im Vergleich zum vergangenen Haushaltsjahr erhöht. Für die Betreuenden Grundschulen werden inzwischen erhebliche Zuschüsse in Höhe von 120.000 Euro gezahlt. Ebenso fließen auch im Jahr 2019 wieder 40.000 Euro in die kommunalen Jugendaktivitäten, wie zum Beispiel Kinderkino, Ferienspiele und Zirkusprojekt“, erklärt Gisela Schobbe, Vorsitzende des Sozialausschusses.
Im Plan enthalten seien auch Sanierungsmaßnahmen an verschiedenen Gemeindestraßen, der barrierefreie Umbau von Bushaltestellen, neue Gerätschaften und Fahrzeuge für den Bauhof, die dringend notwendige Dachsanierung am Feuerwehrhaus in Mainflingen, die Anschaffung einer neuen Drehleiter für die Feuerwehr Zellhausen und der Aufbau eines komplett neuen Daches auf der Sporthalle in Zellhausen. Mit dem Haushalt werde auch die Fortführung zur Erschließung des Neubaugebietes Zellhausen Süd, der Neubau des Rathauses und die energetische Sanierung des Bürgerhauses Zellhausen gesichert. Für die Entschärfung der Babenhäuser Straße werden Mittel von 100.000 Euro durch die Gemeinde bereitgestellt. Dem finalen Ausbau des Radweges entlang der L2310 zwischen der Hillerkreuzung und dem Schwalbennest steht die SPD-Fraktion ebenfalls positiv gegenüber. „Bei der Bewältigung der anstehenden Investitionen zahlt sich besonders der Einsatz von Bürgermeisterin Disser und unserem Fraktionsvorsitzenden Kai Gerfelder beim Kampf um die Gelder der Hessenkasse aus“, ergänzt Frank Simon Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschuss
Einen wichtigen Beitrag sieht die SPD in der Beteiligung am Kommunalen Energie Effizienz Netzwerk-Projekt der EVO Offenbach. Hiermit und etwa durch den weiteren Ausbau der LED-Straßenbeleuchtung wird die sozialdemokratisch Klimaschutzpolitik des Projekts „Sonnenoffensive Mainhausen“ fortgeführt.
„Auf Initiative unserer Fraktion werden im kommenden Jahr außerdem neue Sitzgelegenheiten am Fahrradweg in Richtung Seligenstadt aufgestellt. Ebenfalls haben wir eine Erhöhung der Entschädigung für die ehrenamtlichen Wahlhelfer eingebracht. Mit einer Neuanpflanzung von Bäumen soll auf der K185 zwischen Zellhausen und Mainflingen der ursprünglichen Alleencharakter erhalten werden. Außerdem haben wir den Vorschlag, den Zuschuss der örtlichen Büchereien zu erhöhen, gerne aufgenommen“, so Frank Simon der auch als Stellvertretender Fraktionsvorsitzender fungiert abschließend.