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„Stimmungsmache gespickt mit Unwahrheiten bringt niemanden weiter“

Beratung von Weihnachtsmarkt-Zuschuss in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung

Mainhausen Gelassen reagiert SPD-Fraktionschef Kai Gerfelder auf die Kritik von seinem CDU-Pendants Christian Keller im Zusammenhang mit der Diskussion um die Bezuschussung der Mainhäuser Weihnachtsmärkte. Im Rahmen der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung werde der Antrag wie üblich beraten. Bis die Planung der nächsten Weihnachtmärkte in Zellhausen und Mainflingen tatsächlich beginne, sei sicher eine Entscheidung getroffen. Warum in der Presseverlautbarung der CDU inzwischen jedoch nur noch vom Weihnachtsmarkt in Zellhausen die Rede sei, während in Mainflingen ebenso eine Veranstaltung - dort sogar mit caritativem Charakter - statt finde, erschließe sich der SPD-Fraktion indes nicht.

„Ärgerlich empfinde ich an dieser Stelle jedoch, dass Keller erneut versucht populistische Stimmungsmache gespickt mit Unwahrheiten zu betreiben, die niemanden weiter bringt.“ So sei in der Stellungnahme der CDU davon die Rede, die SPD habe den Antrag komplett abgelehnt. Im Rahmen der Dezembersitzung sei jedoch lediglich keine Dringlichkeit gesehen worden. „Ich habe damals ausdrücklich erwähnt, dass wir den Antrag gerne beraten. Gleichzeitig darauf hingewiesen, dass es noch 360 Tage bis zum nächsten Weihnachts-Event dauere und deshalb keine Dringlichkeit gegeben sei. Dies entspricht auch so eindeutig der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung.“

Ebenso habe Keller die Beantwortung einer Anfrage von beteiligten Vereinen falsch dargestellt. So sei die SPD Fraktion vom Vereinringsvorsitzenden Wolfgang Crynen (damals noch Mitglied der CDU-Fraktion) in der Sache mit der Bitte um eine Rückmeldung angeschrieben worden. „Einzelne Vereine haben sich offiziell bisher überhaupt nicht gemeldet. Am Rande der Sitzung der Gemeindevertretung vom 27. November habe ich mit Wolfgang Crynen gesprochen und um Zusendung einer Ausgabenübersicht und gegebenenfalls Einnahmenübersicht gebeten. Bis heute habe ich diese - aus welchem Grund auch immer - nicht erhalten. Vielleicht kann Crynen hier seine Rollen als Vereinsringsvorsitzender und CDU-Politiker nicht sauber trennen.“

Inzwischen habe Gerfelder sich die Informationen bei Bürgermeisterin Disser eingeholt und die Angelegenheit werde in der SPD-Fraktion für die nächste Sitzung der Gemeindevertretung beraten. Im von Keller erwähnten Vorgang der Bezuschussung der Spielgeräte beim katholischen Kindergarten in Mainflingen sei der Vorgang im Übrigen ähnlich gelagert gewesen: „Aber hier erkennt man den Unterscheid zwischen sozialdemokratischer Finanzpolitik, die sich an Zahlen und Fakten orientiert und christdemokratischem Umgang mit Steuergeldern nach Gutsherrenart, der die Gemeinde nahezu in den Ruin getrieben hat.“